Notlandung: Regierungsflieger mit Außenministerin Baerbock bläst 80 Tonnen Kerosin in den Himmel.



Außenministerin Baerbock befand sich auf dem Weg nach Australien. Nach Betankung und geplantem Weiterflug musste der Pilot auf einen technischen Fehler reagieren und nach Abu Dhabi zurückkehren. Dabei wurde veranlasst, „Benzin künstlich loszuwerden“, um damit Gewicht zu verlieren. Die weitere Reiseplanung wird derzeit geklärt.

Außenministerin Baerbock befindet sich auf einem Rundtrip nach Australien, Neuseeland und Fidschi.Nach einem ersten planmäßigen Zwischenstopp in Abu Dhabi (Vereinigte Arabische Emirate), traten kurz nach dem Start akute Probleme beim Einfahren der Landeklappen auf. Der Pilot reagierte nach Vorgaben seines technischen Handbuchs und musste für den spontanen Rückflug zuvor auf ein Gesamtgewicht von unter 190 Tonnen kommen, um eine sichere Landung durchführen zu können.Dafür wurden von den frisch aufgefüllten 110 Tonnen Kerosin rund 80 Tonnen in die Atmosphäre abgelassen. Ein an Bord anwesender Journalist von t-online informierte auf X/Twitter:Das defekte Regierungsflugzeug landete schlussendlich um 5.33 Uhr Ortszeit (3.33 Uhr MESZ) wieder in Abu Dhabi. Dort soll nun geklärt werden, wie die Reise fortgesetzt werden kann. Nach der Landung begleitete die Flughafenfeuerwehr den Airbus, wobei der Pilot laut Medienangaben „die Begleitung durch die Feuerwehr nicht beantragt“ hätte. Zu den technischen Problemen wird der Pilot mit der Erklärung zitiert, dass die Landeklappen unter normalen Bedingungen symmetrisch eingefahren werden, jedoch eine der beiden hinteren Landeklappen defekt gewesen sei. Dieses Problem sorgte für einen erhöhten Kerosinverbrauch. Zudem konnten weder die Reiseflughöhe noch die normale Reisegeschwindigkeit erreicht werden, was zu der Entscheidung führte, nach Abu Dhabi zurückzukehren.

Baerbock war am Sonntag zu ihrer einwöchigen Reise nach Ozeanien aufgebrochen. Das Ereignis ist in diesem Jahr bereits die zweite technische Panne eines Regierung-Airbusses mit der Außenministerin an Bord. Mitte Mai musste Baerbocks Flieger wegen eines Reifendefekts in Katar ausgetauscht werden. Aktuell soll nun vor Ort geklärt werden, ob der Schaden mit Bordmitteln behoben werden kann oder ob Ersatzteile benötigt werden. Eine weitere Variante könnte laut Bild-Informationen sein, dass Baerbock mit einem kleinen Teil ihrer Delegation per Linienflug weiterfliegt.

Ein Sprecher des Auswärtigen Amts erklärte demnach bereits an Bord, dass „die Optionen für die weitere Reiseplanung derzeit geklärt werden“. Laut Informationen der Süddeutschen Zeitung (SZ) war Baerbocks aktueller Flug nach Australien „ursprünglich mit der Schwestermaschine der früheren Konrad Adenauer geplant, einer nahezu baugleichen A340-300“. Diese wies jedoch aktuell ebenfalls technische Mängel vor und war dadurch nicht einsatzbereit.

Ursprünglich sollte die Außenministerin am Montagabend gegen 22.30 Uhr Ortszeit (14.30 MESZ am Montag) in der australischen Hauptstadt Canberra landen. Am Dienstagvormittag sollte dann das offizielle Programm „mit der Rückgabe von Kulturgütern aus der Kolonialzeit an das indigene Volk der Kaurna in Australien beginnen“, so die SZ berichtend. Im Anschluss wäre die Reise nach Neuseeland und Fidschi fortgesetzt worden. Weder das Auswärtige Amt noch die Außenministerin kommentierten das Ereignis ausführlicher. Das offizielle Social-Media-Team von Baerbock veröffentlichte lediglich auf X/Twitter ein Posting zum Thema „einer gemeinsamen DNA“ von Deutschland, Australien und Neuseeland.

Der Westen glaubt wirklich,dass Russland kurz vor dem „Zusammenbruch“steht.


Angetrieben von Propaganda erschweren endlose westliche Fantasien über die angebliche Schwäche und den bevorstehenden Zusammenbruch Russlands die Beendigung des Ukraine-Konflikts. Obwohl dieser Krieg für Russland eine ernsthafte Belastungsprobe darstellt, hat er die bemerkenswerte Anpassungsfähigkeit des Landes offenbart.

Das hartnäckige westliche Narrativ, dass Russland am Rande eines unmittelbar bevorstehenden Zusammenbruchs steht, beruht auf der falschen Wahrnehmung, dass der russische Staat aufgrund seiner Fragilität, wegen seines riesigen Territoriums und seiner kritischen Ungleichgewichte anfällig für innere Konflikte sei. Obwohl der aktuelle Ukraine-Krieg für Russland eine ernsthafte Belastungsprobe darstellt, hat er in Wirklichkeit die bemerkenswerte Anpassungsfähigkeit des Landes offenbart.

Die aktuellen strategischen außenpolitischen Ziele Moskaus sind seit ihrer Formulierung im November/Dezember 2021 unverändert geblieben. Ursprünglich sollten sie auf diplomatischem Weg erreicht werden und betrafen nicht nur die Ukraine, sondern auch die umfassenderen Beziehungen Russlands zu den USA und dem Westen. Eine Einigung hätte durch Verhandlungen erzielt werden können, aber leider wollte der Westen diesen Weg nicht gehen. Infolgedessen musste Russland auf militärische Maßnahmen zurückgreifen, um seine sicherheitspolitischen Interessen durchzusetzen.

Bei Russlands außenpolitischen Zielen geht es in erster Linie darum, die Entmilitarisierung der Ukraine sicherzustellen, jegliche formelle Allianz zwischen Kiew und Washington zu verhindern und einer möglichen militärischen Allianz mit der NATO entgegenzuwirken. Moskaus Entschlossenheit, das zu bekommen, was es will, ist ungebrochen und man ist bereit, alle verfügbaren Mittel einzusetzen. Wenn die Verhandlungen in Zukunft wieder aufgenommen werden sollten, werden die Themen, die beim diplomatischen Vorstoß Moskaus im November und Dezember 2021 im Vordergrund standen, wahrscheinlich erneut aufgegriffen.

Leider konzentriert sich das vorherrschende Narrativ in westlichen Ländern oft auf den vermeintlich bevorstehenden Zusammenbruch Russlands und ignoriert den Willen des Landes, die Krise zu überwinden. Dieses Narrativ scheint durch den Glauben westlicher Politiker an die vermeintlichen Schwächen Russlands genährt zu werden, was das westliche Establishment dazu ermutigt, kein Ende des Ukraine-Konflikts anzustreben.

Aufgrund langjähriger Beobachtungen der Lage vor Ort, insbesondere nach dem berüchtigten „Prigoschin-Aufstand“, kann man schlussfolgern, dass es noch immer keine klaren Anzeichen einer drohenden Krise in Russland gibt. Im Gegenteil: Die aktuelle Lage des Landes hat in vielen Bereichen die Erwartungen übertroffen – wirtschaftlich, sozial, demographisch und militärisch, angesichts der Fähigkeit Russlands, der gewaltigen Militärmaschinerie der NATO die Stirn zu bieten.

Die aktuelle Krisensituation dient als ernsthafter Stresstest, bei dem die Fähigkeit Moskaus beurteilt wird, fundierte Entscheidungen zu treffen, soziale Widerstandsfähigkeit zu demonstrieren, Ressourcen effektiv zu nutzen, das eigene Wirtschaftsmodell anzupassen, das politische System aufrechtzuerhalten, Informationsstrategien zu verwalten und außenpolitische Herausforderungen zu meistern. Zweifellos steht Russland unter enormem Druck und ist wie jeder Nationalstaat Faktoren ausgesetzt, die sowohl Stärken als auch Schwächen offenbaren.

Trotz der Schwierigkeiten, die mit der externen Beurteilung der innenpolitischen Lage verbunden sind, haben die vergangenen 18 Monate die bemerkenswerte Anpassungsfähigkeit Russlands als Marktwirtschaft gezeigt, insbesondere in Zeiten schwerer Belastungen. Selbst angesichts eines erheblichen Verlusts an Exportmöglichkeiten in den Westen, hat Russland unerwartete Flexibilität und beeindruckende finanzielle und wirtschaftliche Widerstandsfähigkeit bewiesen. Die Vorstellung seines Zusammenbruchs, der in einigen westlichen Medien propagiert wurde, entspringt zweifellos dem Wunsch des Westens, diese Fantasie Wirklichkeit werden zu lassen.

Man betrachte zum Vergleich die jüngsten Ereignisse in Frankreich mit seinen anhaltenden Streiks und sozialen Unruhen. Es wäre unvernünftig zu behaupten, dass Frankreich kurz davor steht, zu implodieren oder die EU zu verlassen. Oder man nehme die Unruhen auf dem Capitol Hill, die ausbrachen, nachdem der frühere Präsident Donald Trump sich geweigert hatte, das Ergebnis der US-Wahl 2020 anzuerkennen. Diese Episode hatte erhebliche Auswirkungen auf die amerikanische Innenpolitik, jedoch nur geringe Auswirkungen auf die geopolitische Lage der Vereinigten Staaten.

Die sich abzeichnenden Ereignisse in jedem Land, einschließlich Russland, können am besten als natürlicher und zyklischer Teil der politischen Entwicklung und nicht als unmittelbare Gefahr verstanden werden. Solche Umstände schaffen oft Herausforderungen und Komplexitäten, mit denen sich Länder im Rahmen ihres kontinuierlichen Wachstums und ihrer Weiterentwicklung auseinandersetzen müssen. Beispiele aus der Vergangenheit  – der Aufstand der Streltsy unter Peter dem Großen und eine Reihe gescheiterter Palastrevolten in späteren Perioden – bestätigen die historische Anfälligkeit Russlands gegenüber internen Problemen und Aufständen. Die aktuelle Situation ist kein isoliertes Phänomen, sondern Teil des breiteren historischen Kontexts des Landes und spiegelt wiederkehrende Muster interner Komplexität und gesellschaftspolitischer Umwälzungen in der gesamten russischen Geschichte wider.

Die russische Führung bewältigte den Wagner-Aufstand effektiv, indem sie das Machtgleichgewicht geschickt aufrechterhielt, potenziell erhebliche Verluste vermied und negative Auswirkungen auf das Kriegsgeschehen im Ukraine-Konflikt abschwächte. Diese erfolgreiche Strategie führte zur strategischen Einheit der Streitkräfte und öffnete Wagner die Tür, seine Aktivitäten in anderen Regionen fortzusetzen.

Kein Frost mehr: Der nukleare Winter wird wärmer, sagen Forscher.


Das Schreckgespenst des nuklearen Winters scheint der Vergangenheit anzugehören ‒ nach neuesten Forschungsergebnissen wäre die Abkühlung infolge eines atomaren Schlagabtausches gar nicht so dramatisch, langanhaltend und zerstörerisch.

Als sowjetische und US-amerikanische Wissenschaftler im 20. Jahrhundert der Welt das Konzept des nuklearen Winters vorstellten ‒ einer abrupten Abkühlung, die auf starke Atomexplosionen folgen würde, wenn die Großmächte ihre Atomwaffenarsenale aktivieren ‒, hatte dies eine überwältigende Wirkung. Und der Schock dieser wissenschaftlichen Entdeckung führte zu einem Überdenken der Nuklearkonzepte und zu der Bereitschaft, die Atomwaffenarsenale gegenseitig zu reduzieren. 

Nun sind Wissenschaftler zu dem Schluss gekommen, dass alles anders kommen und der nukleare Winter eher warm sein wird.

Zum ersten Mal wurde über die Auswirkungen von Kernexplosionen auf das Klima zu Beginn des Kalten Krieges nachgedacht, schreibt Gazeta.ru. Seitdem gab es unter Wissenschaftlern regelmäßig Diskussionen darüber, ob Nuklearexplosionen eine Eiszeit auslösen könnten, die jedoch von dem amerikanischen Astrophysiker Carl Sagan in den frühen 1980er Jahren auf ein neues Niveau gebracht wurden. Die Zeitung erklärt:

„Seiner Modellrechnung zufolge würden bei einem Schlagabtausch von Nuklearwaffen mit einer Gesamtleistung von 5.000 Megatonnen oder mehr Staub und Rauch die Sonne verdecken und die Abkühlung würde sehr schnell erfolgen. Geht man von einer durchschnittlichen hemisphärischen Temperatur von 13 Grad aus, könnte sie drei Wochen nach den Explosionen auf -23 Grad fallen. Das ist viel kälter als die Eiszeit in der Steinzeit und klingt wirklich nach einem Weltuntergangsszenario. Die Minustemperaturen dürften etwa zwei bis drei Monate anhalten, und eine vollständige Rückkehr zur Ausgangstemperatur ist nicht einmal am Tag 300 zu erwarten.“

Auch der brillante sowjetische Physiker Wladimir Alexandrow ging in eine ähnliche Richtung. Er erstellte ein mathematisches Modell des Atomkriegs und kam zu dem Schluss, dass die Menschheit selbst dann aussterben würde, wenn nur ein Drittel des Atomwaffenarsenals eingesetzt würde. Sein Modell war weltweit einmalig und sehr genau ‒ seine Richtigkeit wurde sogar vom Pentagon bestätigt.

Alexandrows mathematisches Modell des „nuklearen Winters“ besagt, dass selbst ein Drittel der den Konfliktparteien zur Verfügung stehenden Sprengladungen ausreichen würde, um so viel Ruß in die obere Atmosphäre aufsteigen zu lassen, dass das Sonnenlicht die Erdoberfläche viele Monate lang nicht mehr erreichen würde. Die Temperaturen würden unter den Nullpunkt sinken und das Klima würde sich so stark verändern, dass es nie wieder in seinen ursprünglichen Zustand zurückkehren würde. Alle lebenden Arten werden rasch aussterben. Alexandrow glaubte, dass sich die Biosphäre der Erde nach einem nuklearen Winter nie wieder erholen würde. Die Zeitung Argumenty i fakty erzählt:

„Im Oktober des Jahres 1983 stellte Alexandrow die Ergebnisse seiner Arbeit auf einer Sonderkonferenz in Washington vor. Nicht nur Wissenschaftler waren schockiert. Die Weltpresse schrieb vom ’nuklearen Winter‘ als einer schrecklichen Zukunft für die Menschheit. Die Anti-Kriegs-Bewegung verstärkte sich und Hunderttausende neuer Mitglieder traten ihr in verschiedenen Ländern bei.“

„Bei der Modellierung der Folgen eines Atomkonflikts haben Wissenschaftler keine andere Wahl, als sich auf Annahmen zu verlassen. Die aktuellen Klimamodelle, die die Auswirkungen von Aerosolen und Ruß auf das Klima beschreiben, gelten als zuverlässig und genau. Damit die Schlussfolgerungen jedoch korrekt sein können, muss die richtige Menge an Ruß in verschiedenen Höhen berücksichtigt werden. Dazu muss man wissen, wie viel Partikelmasse durch Stadtbrände in die Stratosphäre aufsteigen wird. Zuvor wiederum muss man herausfinden, wie viele Städte bombardiert werden und wie gut sie brennen. Apropos, werden die Städte überhaupt bombardiert? Im Gegenteil, es ist logisch, dass das primäre Ziel in einem Atomkrieg das gegnerische Arsenal an Atombomben sein würde. Brennende Raketensilos, Flugplätze, Militärbasen und Truppenstellungen sind offensichtlich nicht in der Lage, die für einen nuklearen Winter erforderliche Rauchmenge zu erzeugen.“

Wenn die Städte tatsächlich brennen werden, kann jedoch noch niemand genau vorhersagen, wie dies geschehen wird. Eine Theorie besagt zum Beispiel, dass eine nukleare Explosion brennbares Material unter den Trümmern von Gebäuden verdeckt ‒ was einen Feuersturm wie in Hiroshima in einer modernen Stadt kaum möglich macht. Das brennbare Material würde also in „Zellen“ ‒ Zimmer, Wohnungen, Häuser und so weiter ‒ aufgeteilt werden. Zellen, die durch nicht brennbare Stein-, Beton- und Stahlbetontrennwände voneinander isoliert sind.

Der endgültige Beweis dafür könne jedoch entweder durch ein Experiment in großem Maßstab oder durch ein „vollwertiges Multifaktormodell eines Stadtbrandes“ erbracht werden, so Gazeta.ru.

Im Allgemeinen haben die Forscher das Modell, das eine apokalyptische Abkühlung um 20-30 Grad vorhersagte, längst aufgegeben, so die Zeitung. Die Berechnungen eines der Forschungsteams aus dem Jahr 2019 zeigen: Die durchschnittliche globale Landtemperatur sollte um 4-8 Grad und die der gesamten Erde um 2-5 Grad als Folge eines Atomkriegs fallen. „Das ist vergleichbar mit der Eiszeit in der Steinzeit“, betonen die Autoren von Gazeta.ru, „aber ein solcher nuklearer Winter wird etwa ein Dutzend Jahre dauern.“

Die Experten des Labors in Los Alamos, wo die US-amerikanischen Atomwaffen entwickelt wurden, sind hingegen mit dem Konzept des nuklearen Winters gar nicht einverstanden. Im Jahr 2018 führten sie mithilfe komplexer Berechnungen und Modelle eine virtuelle Bombardierung eines Vorortes von Atlanta durch und stellten fest, dass nur ein kleiner Teil des Rußes tatsächlich in der Stratosphäre landet. „Daher tritt der nukleare Winter in dem Modell nicht auf. Die globale Abkühlung ist im Durchschnitt auf ein halbes Grad begrenzt und wird hauptsächlich die Regionen um den Polarkreis betreffen, obwohl dieser Effekt innerhalb von fünf Jahren abklingen wird“, so das Fazit von Gazeta.ru.

Su-30-Kapfflugzeug stürzt im Gebiet Kaliningrad ab: Beide Piloten tot.



Am Samstag ist in der russischen Ostsee-Exklave Kaliningrad ein Kampfflugzeug mit zwei Piloten an Bord abgestürzt. Dabei handelte es sich um einen Jäger vom Typ Su-30. Die Besatzung kam ums Leben. Als vorläufige Ursache wurde ein technisches Versagen genannt.

Die Pressestelle des russischen Wehrkreises West hat am Samstag über den Absturz eines Kampfflugzeuges berichtet. Der Jäger vom Typ Su-30 sei am 12. August bei einem Übungsflug im Gebiet Kaliningrad gescheitert. Der Vorfall habe sich in einer unbesiedelten Gegend ereignet. Die Crew sei ums Leben gekommen. An Bord habe es keine Waffen gegeben, hieß es.

Das russische Militär meldete keine Zerstörungen und Opfer am Boden. Als vorläufige Ursache des Unglücks wurde technisches Versagen genannt. Andere Umstände des Flugzeugunglücks blieben zunächst ungewiss.

Die Suchoi Su-30 ist ein russisches zweisitziges Mehrzweckkampfflugzeug, dessen Entwicklung in den letzten Jahren der Sowjetunion begonnen hatte. Seit Mitte der 1990er-Jahre gibt es eine Modifizierung, die für den Export bestimmt ist. Das Flugzeug ist fast 22 Meter lang und kann eine Geschwindigkeit von Mach 2,35 erreichen. Seine Reichweite beträgt 3.000 Kilometer.

Seit letztem Jahr ist es in Russland mehrmals zu Katastrophen mit Militärflugzeugen gekommen. Für großes Aufsehen sorgte der Absturz einer Su-34 in den Hof eines Wohnhauses in der Stadt Jeisk. Der ausgelaufene Treibstoff fing Feuer und löste einen Brand in dem neunstöckigen Gebäude aus. Insgesamt kamen damals 16 Menschen ums Leben, 43 wurden verletzt.

Russische Luftabwehr fängt zwei Raketen nahe der Krim-Brücke ab.



Die russische Luftabwehr hat am Samstagnachmittag zwei ukrainische Raketen abgefangen. In den sozialen Medien tauchten Fotos und Videos auf, die dicke graue Rauchsäulen nahe der Krim-Brücke zeigten. Die Behörden dementieren Schäden an der Brücke und sprachen von Rauchgranaten.

Der Chef der russischen Teilrepublik Krim Sergei Aksjonow hat auf Telegram über eine versuchte ukrainische Attacke auf die Krim-Brücke berichtet. Demnach habe die russische Luftabwehr in der Nähe der Straße von Kertsch „zwei feindliche Raketen“ abgeschossen. Das wichtige Infrastrukturobjekt sei nicht zu Schaden gekommen. Der Politiker rief die Bevölkerung auf, Ruhe zu bewahren und nur glaubwürdigen Informationsquellen zu vertrauen.

In den sozialen Medien tauchten inzwischen Fotos und Videos auf, die dicke graue Rauchsäulen nahe der Krim-Brücke zeigten.

Aksjonows Berater Oleg Krjutschkow schrieb seinerseits auf Telegram, dass die russischen Sicherheitsdienste eine spezielle Nebelwand vor der Brücke aufgestellt hätten. Der Verkehr über die Brücke sollte bald wiederaufgenommen werden.

Der Leiter des ukrainischen Präsidentenbüros in Kiew Andrei Jermak teilte in seien sozialen Netzwerken das Lied der Beatles „Yellow Submarine“, als erste Meldungen über den Angriff veröffentlicht wurden.

Russlands Verteidigungsministerium bestätigte zwar auf Telegram die versuchte ukrainische Attacke auf die Krim-Brücke, schrieb aber von nur einer Rakete. Dabei habe es sich um eine umgebaute Lenkrakete vom Typ S-200 gehandelt. Der Angriff sei gegen 13 Uhr Ortszeit (12 Uhr MESZ) erfolgt. Die russische Luftabwehr habe das Projektil rechtzeitig angepeilt und in der Luft abgefangen. Die Militärbehörde meldete weder Opfer noch Zerstörungen.

Präsident der IHK Chemnitz: Lage ist schlimmer, als oft berichtet wird.


Der Präsident der Industrie- und Handelskammer Chemnitz hat sich sorgenvoll über die Zukunft der energieintensiven Mittelständler in der Bundesrepublik geäußert. Die Insolvenzen kleinerer Firmen nehme man in der Öffentlichkeit kaum wahr, daher sei die Lage „schlimmer, als oft berichtet wird“.

Der Gießereibesitzer und Präsident der Industrie- und Handelskammer (IHK) Chemnitz, Max Jankowsky, hat sich kritisch über die Zukunft der energieintensiven Mittelständler in der Bundesrepublik geäußert. Er mache sich große Sorgen um die Zukunft, wie er der FAZ sagte. Ihm „graue bereits davor, dass man im Herbst dieselbe Debatte um Energieengpässe führen werde wie im vorigen Jahr“. Man befinde sich immer noch in einer Notlage, was energieintensive Unternehmen sehr unruhig mache. Der deutsche Mittelstand sei „widerstandsfähig ‒ aber er ist nicht unsterblich“.

„Wir erleben fast schon regelmäßig Insolvenzen unter unseren Kunden. Das sind keine großen Firmen, deshalb nimmt das kaum jemand wahr. Für mich ist das aber ein Zeichen: Die Lage ist schlimmer, als oft berichtet wird.“

Weiterhin führte er aus, dass er kürzlich in Lubmin an der Ostsee war. Der Ort stelle für ihn mittlerweile ein Symbol der deutschen Energiepolitik dar: Ein brachliegendes Atomkraftwerk, zwei stillgelegte Gaspipelines – und daneben ein LNG-Schiff, das nur ein Provisorium ist. Er stelle sich daher die Frage, ob Grundstoff- und Schwerindustrie in Deutschland noch eine Zukunft haben.

„Dann sagt auch noch der Sachverständigenrat der Bundesregierung in Gestalt der Vorsitzenden Monika Schnitzer, dass energieintensive Industrien in Deutschland sowieso keine Zukunft haben und Subventionen für unsere Branche deshalb unsinnig sind.“

Des Weiteren erklärte Jankowsky, dass sein Gießereibetrieb mit 85 Mitarbeitern im Erzgebirge derzeit Kokskohle verbrenne, er aber auf den elektrischen Betrieb umstellen wolle. Doch in seiner Kleinstadt fehle es an den nötigen Stromleitungen, um die derzeitige Leistung von drei Megawatt auf die dann benötigten neun zusätzlichen Megawatt zu bringen. Dafür würde man allerdings eine neue Stromtrasse benötigen. Bei diesem Thema gebe es daher Probleme und Fragen. So könne sein Betrieb von einem Strompreis von 10 Cent, der beispielsweise Großkonzernen wie Intel in seinem Werk in Magdeburg für die nächsten 20 Jahre garantiert wurde, nur träumen.

„Am Ende des Tages ist mir egal, wie ein bezahlbarer Strompreis zustande kommt: durch geringere Steuern und Netzentgelte, durch einen Transformations- oder Industriestrompreis – oder auch mit den von der DIHK vorgeschlagenen Strompartnerschaften, dass wir also direkte Verträge mit Versorgern für erneuerbare Energie aus Windrädern abschließen. Mit den aktuellen Strompreisen wird es jedenfalls nicht funktionieren, unsere Industrie zu elektrifizieren. Das treibt viele Unternehmer um.“

Wasserstoff hält Jankowsky darüber hinaus für ein Trendthema.

„In der Praxis hat das seine Grenzen, das Handling wird oft unterschätzt. Direkt neben meiner Gießerei befindet sich ein Wohngebiet, da ist der Umgang mit Wasserstoff schwer vorstellbar. Es funktioniert auch nicht jedes Gasgerät mit Wasserstoff. Und die Umstellung ist sehr teuer, die Produktion des Wasserstoffs auch. Wie viel soll dann die Kilowattstunde kosten? Ist das wettbewerbsfähig?“

Trotz mehrmaliger Nachfrage des FAZ-Reporters äußerte sich Jankowsky im Übrigen nicht zur AfD.

Als Präsident der IHK Chemnitz nehme er zu parteipolitischen Fragen keine Stellung. Er stellte weiterhin klar, dass es ihm nicht um Parteipolitik gehe, sondern um die Wirtschaft. Eine gewisse Frustration im Osten, vor allem auf dem Land, könne er allerdings verstehen.

„Da geht es gar nicht um radikale Positionen. Sondern um eine Unzufriedenheit, weil das große Ganze nicht gesehen und stattdessen über Details eines Heizungsgesetzes debattiert wird.“

Experten warnen vor weiterer Nutzung von Google Chrome.



Trotz massiver Kritik sowohl von Entwicklern von Internetsoftware als auch von unabhängigen Sicherheitsexperten prescht Google mit der Einführung von Web Environment Integrity (WEI) vor. Wegen der Risiken für Datensicherheit und die freie Nutzung des Internets empfehlen Experten nun, auf die Nutzung des Google-Browsers Chrome zu verzichten.

Wer Googles Browser Chrome nutzt, sollte spätestens jetzt über einen Wechsel nachdenken, raten Internetsicherheitsexperten. Google habe damit begonnen, das „Sicherheits“-Feature „WEI“ (Web Environment Integrity) zu implementieren, in dem Kenner ein Risiko für Datenintegrität und Persönlichkeitsschutz sehen.

Google versuche, WEI nun flächendeckend als Webstandard zu etablieren. Die Funktion soll es Website-Betreibern ermöglichen, die Konfiguration eines Browsers detailliert zu ermitteln. Weicht diese von einer gewünschten ab, bekommt der Nutzer die Seite nicht mehr angezeigt.

Experten sehen darin gleich zwei Missbrauchsmöglichkeiten. Erstens wird befürchtet, dass damit vorrangig Browser mit Werbeblockern ausgegrenzt werden können und sollen. Internetnutzer hätten, sollte sich WEI als Standard durchsetzen, keine Möglichkeit mehr, unerwünschte Werbung zu blockieren. Zweitens ermöglicht WEI es, die Nutzer mittels Fingerprinting immer eindeutig zu identifizieren, selbst mit aktiviertem VPN. Anonymes und sicheres Surfen ist dann nicht mehr möglich. Der Blogger „Digitalcourage“ resümiert:

„Wenn sich so was als Webstandard durchsetzt, wäre das das Ende des freien Internets.“

Schon die Pläne von Google, die Web Environment Integrity API in Chrome einzuführen, waren bei Entwicklern von Internetsoftware auf heftige Kritik gestoßen, da sie die Freiheit der Nutzer einschränken und die Grundprinzipien des offenen Webs untergraben. Mitarbeiter von Vivaldi, Brave und Firefox haben sich vehement gegen den von Google vorgeschlagenen Standard ausgesprochen, und einige sind sogar so weit gegangen, ihn als DRM (Digital Rights Management) für Websites zu bezeichnen.

Russischer Militärexperte: Warum Kiew gescheitert ist und was es als Nächstes tun könnte.



Das westliche Gerede über eine „neue Phase der ukrainischen Gegenoffensive“ ist lediglich eine Ablenkung vom Scheitern dieser Operation. Zum jetzigen Zeitpunkt sieht es so aus, als ob die erste Gegenoffensive einem fruchtlosen Ende entgegengeht und die zweite nicht bald stattfinden wird.

Von Michail Chodarjonok

Anfang dieser Woche begannen die Streitkräfte der Ukraine (AFU) mit dem Hauptstoß ihrer Gegenoffensive und verlegten Tausende zusätzlicher Truppen für den Angriff, berichtete die New York Times unter Berufung auf das Pentagon. Nach Angaben der Zeitung gehören diese Soldaten zur Reservetruppe, und viele von ihnen wurden im Westen ausgebildet. Die Richtung des Hauptvorstoßes liegt südlich von Orechow, in der Region Saporoschje. Einige der Reserveformationen, die Kiew bisher noch nicht in die Schlacht geschickt hatte, wurden bereits dorthin verlegt. Sollte es der Ukraine gelingen, die russische Verteidigung dort zu durchbrechen, würde dies der AFU ermöglichen, in Richtung Tokmak und dann weiter nach Melitopol in der Nähe des Asowschen Meeres vorzudringen.

Andere Quellen spekulierten, dass es sich bei der jüngsten ukrainischen Offensive um eine vorbereitende Operation vor dem eigentlichen Hauptangriff oder um eine Verstärkung der bereits im Einsatz stehenden Einheiten handeln könnte. Ähnliche Informationen waren einige Tage zuvor von der deutschen Tageszeitung Bild veröffentlicht worden, in denen es geheißen hatte, dass die zweite Phase der Gegenoffensive unmittelbar nach der Minenräumung der Frontgebiete beginnen werde. Auch eine Erklärung von US-Außenminister Antony Blinken untermauert diese Schlussfolgerung, der zuvor gesagt hatte, die Ukraine könne Erfolg haben, wenn sie alle ihre Ressourcen voll einsetzt.

Inzwischen nähern wir uns einer Art Jubiläum – diese viel gepriesene Gegenoffensive der AFU läuft nun seit fast zwei Monaten. Allerdings ist allen völlig bewusst, dass diese Operation nicht nach dem ursprünglichen Plan verläuft. Dies lässt uns einige Schlussfolgerungen ziehen.

Welche Ziele hat sich Kiew gesetzt?

Zunächst müssen wir einige Begriffe korrekt definieren, wenn wir über die Gegenoffensive der Ukraine sprechen. Denn wie Napoleon Bonaparte sagte: Etwas korrekt zu benennen bedeutet, es korrekt zu verstehen. Aus militärischer Sicht ist es falsch, diese jüngste Offensive der AFU als „zweite Welle“, „zweite Stufe“ oder „zweite Phase“ zu bezeichnen. Wenn eine Offensivoperation geplant und durchgeführt wird, gibt es keine „Wellen“, „Phasen“ oder „Stufen“.

Bei der Planung einer Offensive werden zwei wichtige Dinge festgelegt: das unmittelbare Ziel der Operation und ihre weiteren Ziele. Das unmittelbare Ziel besteht in der Regel darin, die Streitkräfte der ersten Operationsstufe des Feindes zu besiegen, zu seinen Hauptkräften vorzudringen und wichtige Linien zu erobern, um die Fähigkeit des Feindes zur strategischen Verteidigung zu untergraben und günstige Bedingungen für den weiteren Verlauf der Gegenoffensive zu schaffen.

Die Eroberung von Siedlungen wie Pjatichatki, Rabotino, Uroschajnoje, Kleschtschejewka und anderen ist keineswegs ein „unmittelbares Ziel“ der laufenden Gegenoffensive der AFU. Selbst die hypothetische Rückeroberung von Artjomowsk (Bachmut) kann nicht als solches angesehen werden. Für die ukrainische Armee wäre das unmittelbare Ziel zumindest die Einnahme von Melitopol. Das ist eine Großstadt, im Gegensatz zu Siedlungen oder einer relativ kleineren Stadt. Wir können also mit Sicherheit sagen, dass die AFU im Zuge ihrer Gegenoffensive das unmittelbare Ziel nicht einmal annähernd erreicht hat. Aus diesem Grund lohnt es sich überhaupt nicht, über die „weiteren Ziele“ der AFU zu spekulieren. 

Theoretisch könnte dieses „weitere Ziel“ die Niederlage der ersten operativen Staffel des Feindes sein, die Zerstörung seiner operativen und – in einigen Fällen – seiner strategischen Reserven sowie die Eroberung wichtiger Objekte und Gebiete beinhalten, um die Gegenoffensive in einen Sieg zu verwandeln. Für die AFU würde ein erfolgreiches Erreichen der weiteren Ziele der Gegenoffensive eine Rückkehr zu den Grenzen von 1991 bedeuten. Doch bisher bleibt dies für die militärische und politische Führung der Ukraine lediglich ein Traum. Folglich können wir sagen, dass die Gegenoffensive zwar lanciert wurde, die gesetzten Ziele aber nicht erreicht wurden.

Was ist schiefgelaufen?

Vor ein paar Tagen sagte der Verteidigungsminister der Ukraine Alexei Resnikow, dass die Operation der AFU „hinter ihrem Zeitplan liegt, aber nach Plan verläuft“. Gleichzeitig fügte er hinzu: „Der wichtigste Wert für uns ist das Leben unserer Soldaten.“ Eine solche Aussage kann man in Wirklichkeit bloß als absurd bezeichnen.

Wenn eine Gegenoffensive geplant wird, werden zwar bestimmte Zeitpläne ausgearbeitet. Da wäre zum Beispiel der sogenannte Kampfkontrollplan bzw. die geplante Interaktionstabelle. Diese wird für jeden Operationstag zusammengestellt. Auch die Raketentruppen und die Artillerie haben einen Zeitplan für die Vorbereitung und den Angriff auf vorrangige Ziele. Aber zu behaupten, dass die Operation der AFU „hinter dem Zeitplan“ liege, zeugt von einer gewissen operativen Ignoranz. Gleichzeitig sind Aussagen wie „Unsere Gegenoffensive geht langsam voran, weil wir unsere Leute schonen wollen“ nur ein Versuch, das offensichtliche Scheitern der Gegenoffensive zu rechtfertigen.

Auch in der ukrainischen Expertengemeinschaft wird gelegentlich die Vorstellung geäußert, dass die AFU derzeit Operationen zur „Sondierung“und „Formation“ durchführe. Das klingt eher wenig überzeugend. Erstens gibt es in der Theorie der operativen Kriegskunst keine „sondierenden“ oder „formativen“ Operationen. Es gibt nur Operationen mit kombinierten Waffengattungen, die auf der Ebene des Armeekorps beginnen. Wenn die Angriffe von Bataillonen oder Brigaden durchgeführt werden, unterscheidet sich dies nicht von regulären Kampfhandlungen. Die Streitkräfte der Ukraine führen also noch keine Operationen in eine dieser Richtungen durch. Basierend auf den Ergebnissen können ihre Angriffe als lokale Kämpfe charakterisiert werden, die zur Verbesserung der Truppenpositionierung durchgeführt werden, und nicht mehr.

Ukrainische Experten haben auch die Vorstellung geäußert, dass „wir langsam die Kräfte und Ressourcen des Feindes zermürben und früher oder später der Moment kommen wird, in dem die Verteidigung des Feindes entweder an einem wichtigen Punkt oder in mehreren Bereichen zusammenbrechen wird“.

Wenn die Ukraine einen Krieg gegen einen kleinen Staat mit einer kleinen Bevölkerung und einem militärisch-industriellen Komplex mit begrenztem Potenzial führen würde, könnte sich ein solches Vorgehen früher oder später als wirksam erweisen. Aber gegen ein Land zu kämpfen, dessen Mobilisierungsfähigkeit die der Ukraine bei Weitem übertrifft, und gegen einen militärisch-industriellen Komplex, der rasant an Dynamik gewinnt, ist dies eine aussichtslose Strategie. Jeder einzelne Tag bringt die Ukraine der Erschöpfung ihrer eigenen Ressourcen näher. Kiew verliert Mannschaftsstärken und Ausrüstung, während die ukrainische Armee ihre knappen Munitionsvorräte aufbraucht.

Die militärisch-politische Führung der Ukraine hat wiederholt erklärt, dass noch nicht alle ausgebildeten Reserven in die Schlacht gezogen seien. Auch das klingt seltsam. Die Anzahl der Reserven, ihre Ausrüstung sowie das Niveau der Kampf- und Einsatzausbildung gehören zu den obersten Staats- und Militärgeheimnissen. Der rechtzeitige – und vor allem überraschende – Eintritt strategischer Reserven in eine Schlacht kann den gesamten Verlauf eines bewaffneten Konflikts verändern. Aber offen darüber zu reden ist, als würde man die Militärwissenschaft auf den Kopf stellen.

Was kommt als Nächstes?

Der Versuch der AFU, am vergangenen 4. Juni ohne Luft- und Feuerüberlegenheit eine Gegenoffensive zu lancieren, war von Anfang an ein seltsames Unterfangen. Unter den gegenwärtigen Umständen ist es unwahrscheinlich, dass die laufende Operation zu überzeugenden militärischen oder politischen Ergebnissen führen wird. Um die gut ausgerüstete Verteidigung Russlands zu durchbrechen, benötigt Kiew außerdem eine viel größere Anzahl an Raketen, Truppen, Artillerie, Panzer- und Pioniertruppen.

Das Scheitern der aktuellen Gegenoffensive der AFU wird auch zum Scheitern des gesamten Sommer-Herbst-Feldzugs der ukrainischen Armee führen, da es nach dem Verlust so vieler Soldaten und großer Anzahl an Ausrüstung kaum möglich sein wird, ein Offensivpotenzial vor dem Spätherbst oder sogar vor Beginn des Winters 2023/24 wiederherzustellen.

Damit die zweite Gegenoffensive der Ukraine ein Erfolg werden kann, muss Kiew viele Mehrzweckkampfflugzeuge erhalten, die Versorgung mit selbst fahrenden Artillerieeinheiten, Panzern und Kampfhubschraubern deutlich erhöhen und große Munitionsvorräte für Rohrartillerie und Mehrfachraketenwerfer beschaffen.

Zum jetzigen Zeitpunkt sieht es so aus, als ob die erste Gegenoffensive einem fruchtlosen Ende entgegengeht und die zweite nicht bald stattfinden wird. Insbesondere wird die Übergabe der ersten F-16-Kampfflugzeuge an die AFU frühestens im Winter erwartet. Daher ist es durchaus möglich, dass die zweite Gegenoffensive im Frühjahr nächsten Jahres beginnt. Die russische Armee wird in dieser Zeit jedoch nicht untätig bleiben und könnte eine eigene Offensive starten und dem Feind ihren Willen aufzwingen.

Abschließend möchte ich betonen, dass Prognosen im Allgemeinen ein erfolgloses Unterfangen sind, insbesondere langfristige Vorhersagen während laufender Militäreinsätze. Alle bedeutenden Kriegsereignisse kommen aus der Kategorie „unvorhersehbar“. Dies bedeutet, dass sie für alle – und vor allem für die Expertengemeinschaft – unerwartet eintreten, aber sehr schwerwiegende Folgen haben. Im Verlauf von Feindseligkeiten können diese „Unvorhersehbarkeiten“ nicht nur einzeln auftreten, sondern in ganzen Kaskaden hereinbrechen. Allerdings werden die Streitkräfte der Ukraine vor diesem Winter keine F-16-Kampfflugzeuge erhalten. Und ohne diese Kampfjets, bzw. in ungenügender Anzahl, wäre die Lancierung einer zweiten Gegenoffensive ein doppelt riskantes Unterfangen.

Tschetschenien-Chef: Russland gewinnt an allen Fronten.



Dağdelen: Bundesregierung schaut bei „offener Faschistenverehrung“ bewusst weg

Die Bundesregierung ignoriere bewusst das massive Neonazi-Problem in der Ukraine, während man sie zeitgleich mit Milliardengeldern unterstütze, schrieb die Linken-Politikerin Sevim Dağdelen unter einem jüngsten Video auf ihrem Youtube-Kanal.

„Wer es ernst meint mit dem Kampf gegen Rassismus, der darf beim Russenhass nicht mitmachen.“

Wie Dağdelen betont, neben einer offenen Faschistenverehrung bis in staatliche Ebene kämpfen auch aktiv Neonazi-Milizen in den vordersten Reihen der ukrainischen Armee. Zeitgleich seien hierzulande die Warnungen und Mahnungen vor der „rechtsextremen“ AFD allgegenwärtig.

Die Brandmauer gegen die AfD könne gar nicht hoch genug gezogen werden, während auf der anderen Seite die Neonazi-Probleme in der Ukraine negiert werden, stellt die Politikerin weiter fest. Das Land vertrete die europäischen Werte nicht. Der „Kampf gegen Rechts“ der Bundesregierung sei deshalb „unglaubwürdig“, so die Bundestagsabgeordnete.

Medienbericht: Ägypten trotzt dem Druck der USA und verweigert Waffenlieferungen an Kiew

Seit dem Frühjahr versuchen die USA, Ägypten dazu zu bringen, Waffen in die Ukraine zu schicken. Doch Kairo gibt dem Druck nicht nach. Dies berichtete die US-Zeitung Wall Street Journal (WSJ).

Bereits im März soll sich US-Verteidigungsminister Lloyd Austin an den ägyptischen Präsidenten Abdel Fattah Al-Sisi mit der Bitte gewandt haben, Artilleriegeschosse, Panzerabwehrraketen, Luftabwehrsysteme sowie Kleinwaffen Kiew zu übergeben. Austin habe aber keine klare Antwort bekommen.

Später erklärten ägyptische Beamte in privaten Gesprächen, dass es keine Pläne gebe, Kampfgerät an die Ukraine zu liefern.

Vertreter der USA und Ägyptens sollen gegenüber WSJ keine Informationen über diesbezügliche Verhandlungen geliefert haben.

Erneute Attacke auf Moskau: Russische Luftabwehr schießt Drohne ab

Das russische Verteidigungsministerium hat am Freitagmorgen den Abschuss einer Drohne durch die Luftabwehr gemeldet. Sie stürzte im Nordwesten der russischen Hauptstadt in der Nähe des Karamischewskaja-Kais ab. Die Trümmer wurden im Park des Krankenhauses Nr. 67 gefunden. Nach Angaben des Verteidigungsministeriums gab es weder Verletzte noch Schäden.

DVR-Chef: Es gibt jeden Tag Tote durch ukrainischen Beschuss mit Streumunition

Denis Puschilin, das kommissarische Oberhaupt der Volksrepublik Donezk (DVR), hat auf Telegram auf die Behauptung des US-Verteidigungsministeriums reagiert, die ukrainische Armee setze die von den Vereinigten Staaten gelieferte Streumunition auf dem Schlachtfeld „richtig“ ein.

Hierzu warf der Beamte den USA Zynismus vor. Er gab unter Verweis auf die DVR-Vertretung beim Gemeinsamen Zentrum für Kontrolle und Koordinierung von Fragen der Kriegsverbrechen der Ukraine an, dass täglich Menschen wegen des ukrainischen Beschusses mit Streumunition ums Leben kämen oder verletzt würden. Betroffen sei unter anderem die Bevölkerung der Regionalhauptstadt Donezk, Gorlowka und Makejewka.

Ferner stellt Puschilin fest, dass Streumunition durch das internationale Übereinkommen verboten sei und das Dokument keine Ausnahmen für ihren Einsatz vorsehe.

Robert F. Kennedy Jr. äußerte in einem kürzlich veröffentlichten Podcast „My Expert Opinion“ mit Math Hoffa seine Ansichten über die aggressive Außenpolitik der USA und den Ukraine-Krieg. In dem Podcast, der sich hauptsächlich mit Hip-Hop und dem Leben der schwarzen Gemeinschaft in den USA befasst, diskutierten Kennedy und Hoffa verschiedene Themen, darunter auch die geopolitischen Veränderungen sowie ihre Auswirkungen auf internationale Konflikte.

Kennedy behauptete, dass die USA den Krieg in der Ukraine geschürt und provoziert hätten, während sie alle Friedensbemühungen mit Russland unterminierten. Seiner Meinung nach würden die USA das Ziel verfolgen, Russland weltweit zu schwächen, um einen Regimewechsel herbeizuführen.

Er weist auch auf ähnliche Muster in anderen Konflikten wie Irak und Afghanistan hin, bei denen die USA ähnliche Ziele im Fokus gehabt hätten.

Kiewer Höhlenkloster soll künftig ukrainische Soldaten beherbergen

Die Herbergen im Kiewer-Höhlenkloster werden zukünftig keinen Pilgern mehr, sondern ukrainischen Militärs eine Unterkunft bieten. Dies soll Maxim Ostapenko, der amtierende Chef des Kloster-Museums, gegenüber ukrainischen Sendern bekannt gegeben haben. RIA Nowosti zitiert ihn mit den Worten:

„Die Tätigkeit der Hotels wird vollständig eingestellt. Nun sollen Menschen, die sich im Kloster geistig rehabilitieren – wie Soldaten, Verwundete, Militärgeistliche – hier untergebracht werden.“

Wie es weiter heißt, sei eine von der Polizei unterstützte Kommission des ukrainischen Kulturministeriums dabei, weiterhin die Gebäude des Klosters zu plombieren.

LVR: Behörden melden massive Hackerangriffe auf Telekommunikationsnetze

„Am 9. August begann ein massiver Angriff auf die Kapazitäten der Anbieter der Republik. In diesem Zusammenhang kommt es auf dem Territorium der LVR in regelmäßigen Abständen zu Unterbrechungen im Internetbetrieb.“

Es sei den Fachleuten gelungen, die Integrität und Stabilität der Informationsinfrastruktur der Republik zu schützen. Derzeit würden Folgen von Notsituationen beseitigt, sodass sich das Online-Angebot wieder verbessert habe.

„Im Moment geht die DDoS-Attacke weiter und kostet den Gegner viel Aufwand sowie Ressourcen, aber unsere Spezialisten unterbinden sie weiterhin und stoppen alle Hacking-Versuche.“

Hotel für „galizische Nazis und Söldner“ in Saporoschje getroffen

Am Donnerstag soll das Hotel „Reikartz“ in der besetzten Stadt Saporoschje von Raketen getroffen worden sein. Wladimir Rogow, Mitglied des Hauptverwaltungsrates des Gebiets Saporoschje, gab auf Telegram an, dass es sich dabei um einen Aufenthaltsort für ukrainische Soldaten und Söldner handle:

„Die Ankunft in der von den Nazis besetzten Stadt Saporoschje fand genau im Hotelkomplex Riviera Reikartz in der Hauptstraße Nabereschnaja statt. Dieses Hotel diente lange Zeit als Lager für ukrainische Kämpfer, bestehend aus galizischen Nazis und bewaffnetem Gesindel aus aller Welt, Mitgliedern der Fremdenlegion.“

Das russische Verteidigungsministerium teilte mit, einen Angriff auf einen „vorübergehenden Aufenthaltsort von Söldnern“ in Saporoschje durchgeführt zu haben. Eine UNO-Mitarbeiterin erklärte, dass das Hotel regelmäßig von ihren Kollegen sowie Mitarbeitern der NGOs genutzt worden sei. Laut westlichen Medienberichten sollen bei dem Angriff zwei Menschen getötet und sieben weitere verletzt worden sein.

Tschetschenien-Chef: Wir gewinnen an allen Fronten, Verhandlungen im Ukraine-Konflikt haben keinen Sinn

Friedensgespräche in einem Konflikt habe nur jene Partei nötig, die sich bewusst ist, dass sie sich in einer schwierigen Situation befinde, schrieb Ramsan Kadyrow, das Oberhaupt der russischen Teilrepublik Tschetschenien, auf Telegram. In Bezug auf Russland sei dies ihm zufolge objektiv nicht der Fall.

Die Staaten, die ihre Friedensinitiativen ins Spiel bringen, würden versuchen, Russland in einen langwierigen und mühsamen Prozess hineinziehen, um Zeit zu gewinnen, stellte Kadyrow fest. Zugleich würden sie „fälschlicherweise“ davon ausgehen, dass dies dem Kiewer Regime helfen könnte, eine Wende in der Militäroperation zu eigenen Gunsten zu erzielen.   

Der Westen sei davon ausgegangen, die russische Wirtschaft durch Sanktionen ruinieren zu können. Doch stünden die westlichen Länder nun selbst am Rande des wirtschaftlichen Zusammenbruchs, so das Staatsoberhaupt weiter.

Laut Kadyrow habe Russland inzwischen das Produktionstempo steigern, den heimischen Markt erheblich ankurbeln sowie seine Wirtschaft modernisieren können. Hierbei stellte er klar:     

„Genau deshalb glaube ich, dass Verhandlungen keinen Sinn haben. Eine solche Ausgangslage passt uns nicht. Wir gewinnen an allen Fronten – sowohl auf dem Schlachtfeld als auch auf der Weltbühne. Es bleibt nur noch, das Begonnene zu Ende zu bringen.“

Gefangenenaustausch zwischen USA und Iran: Nähern sich Teheran und Washington einem großen Deal?



Die USA und Iran haben sich auf einen Gefangenenaustausch verständigt. Im Gegenzug für die Freilassung der US-Bürger in Iran werden iranische Gelder in Höhe von sechs Milliarden Dollar in Südkorea freigegeben.

Nach der Freilassung fünf inhaftierter US-Amerikaner aus einem Gefängnis in Iran wachsen die Hoffnungen auf einen baldigen Gefangenenaustausch. Auch in den USA inhaftierte Iraner könnten dabei freikommen. Es handle sich um einen wichtigen ersten Schritt, sagte der Kommunikationsdirektor des Nationalen Sicherheitsrats, John Kirby, am Donnerstag. „Sie sind aus dem Gefängnis raus, aber sie sind nicht aus Iran raus.“ Die Verhandlungen mit Teheran laufen weiter, so Kirby. Er bestätigte, dass die Freigabe von sechs Milliarden US-Dollar (5,46 Milliarden Euro) eingefrorenen Vermögens Irans Teil eines möglichen Deals sein könnte.

Teheran hat seinerseits erklärt, dass das Verfahren zur Freigabe iranischer Gelder im Wert von 6 Mrd. USD, die in Südkorea unter dem Vorwand von US-Sanktionen illegal blockiert wurden, im Gange sei. Das iranische Außenministerium äußerte sich am Donnerstag in einer Erklärung, nachdem in verschiedenen Medien bekannt geworden war, dass Iran und die USA einen Gefangenenaustausch vereinbart haben, der auch die Freigabe iranischer Gelder vorsieht.

Der ehemalige US-Vize-Präsident Mike Pence kritisierte die Pläne. US-Präsident Joe Biden habe „die größte Lösegeldzahlung in der amerikanischen Geschichte genehmigt“, schrieb der Republikaner im Kurznachrichtendienst X. 

Vor diesem Hintergrund sagten zwei nicht namentlich genannte israelische Beamte, dass ein am Donnerstag angekündigter Gefangenenaustausch zwischen den USA und Iran Teil einer größeren Reihe von Absprachen zwischen Teheran und Washington sei, die auf eine informelle Vereinbarung zur Begrenzung des iranischen Atomprogramms hingearbeitet haben.

Zwei hochrangige israelische Verteidigungsbeamte erklärten gegenüber der New York Times, der Gefangenenaustausch gehe auf Vereinbarungen zurück, die zwischen den USA und Iran bei indirekten Gesprächen im Oman ausgearbeitet worden seien.

Iran und die USA schienen sich an die in Oman ausgearbeiteten informellen Vereinbarungen zu halten, die unter anderem vorsehen, dass Iran die Weiterentwicklung seines Atomprogramms einschränke und seine Stellvertreter im Irak und in Syrien daran hindere, US-Streitkräfte anzugreifen, kommentierte The Times of Israel.

Die iranische UN-Vertretung erklärte, dass, falls das Abkommen zustande komme, das eingefrorene iranische Vermögen auf ein Konto in Katar überwiesen, bevor es an Iran weitergeleitet werde. Die endgültige Überweisung des Geldes und die endgültige Freilassung der Gefangenen werden aufgrund der komplizierten Natur der Finanztransaktionen etwa im nächsten Monat erwartet, so iranische Beamte gegenüber The Associated Press.

Es drohte vor Kurzem eine neue Eskalationsstufe zwischen Iran und USA, nachdem das Pentagon weitere Kampfjets und Kriegsschiffe in die Straße von Hormus entsandt hatte, um Tanker vor deren Festsetzung durch Iran zu schützen. Als Gegenreaktion startete Teheran eine großangelegte Luftwaffenübung am Persischen Golf.

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