Beschränkungen für Chip-Technologie: China schießt scharf gegen US-Verbündeten Japan.



China hat die am Sonntag in Japan in Kraft getretenen Exportbeschränkungen für Chip-Herstellungsgeräte scharf kritisiert. Laut einem Sprecher des chinesischen Außenministeriums seien die neuen japanischen Maßnahmen „eindeutig gegen Peking gerichtet“.

Auf einer Pressekonferenz am Montag erklärte die Sprecherin des chinesischen Außenministeriums, Mao Ning, die neuen japanischen Maßnahmen seien „eindeutig gegen Peking gerichtet“ und die chinesische Regierung sei „zutiefst unzufrieden“.

„China fordert die japanische Seite auf, die Gesamtinteressen der chinesisch-japanischen Wirtschafts- und Handelskooperation und ihre eigenen langfristigen Interessen zu berücksichtigen und von einem Missbrauch der Exportkontrollmaßnahmen abzusehen“, so Mao weiter.

Der Sprecherin zufolge habe Peking Tokio wiederholt vor der Einführung von Maßnahmen gewarnt, die laut China gegen internationale Wirtschafts- und Handelsregeln verstoßen. Japan hatte die Exportbeschränkungen erstmals im März als Entwurf für eine Überarbeitung seines Devisen- und Außenhandelsgesetzes angekündigt. Nachdem die Beschränkungen am Sonntag in Kraft getreten sind, bedürfen nun 23 Produkte der Chipindustrie einer staatlichen Genehmigung für die Ausfuhr. Darunter befinden sich Ausrüstungen für die Reinigung, Kontrolle und Lithografie ‒ eine Technologie, die für die Herstellung von Spitzenchips unerlässlich ist. Japan hat China nicht ausdrücklich als Hauptziel der Beschränkungen genannt.

Der Schritt ist Teil einer umfassenderen Kampagne, die die USA im vergangenen Jahr gestartet haben, um Chinas Zugang zu fortschrittlicher Chip-Herstellungstechnologie zu beschränken. Im Oktober letzten Jahres führte Washington ein umfassendes Paket von Ausfuhrkontrollen ein, welches unter anderem vorsieht, dass China von bestimmten Halbleiterchips, die mit US-Ausrüstung hergestellt wurden, weltweit abgeschnitten wird.

Seitdem drängt Washington wichtige Chip-Herstellerländer und Verbündete wie die Niederlande und Japan, seinem Beispiel zu folgen und eigene Ausfuhrbeschränkungen einzuführen. Die niederländische Regierung führte im Juni Exportkontrollen ein und beschränkte den Verkauf von in den Niederlanden hergestellten hochmodernen Chipmaschinen nach China. Chinesische Analysten haben gewarnt, dass Peking alle notwendigen Maßnahmen ergreifen wird, um seine eigenen Interessen zu schützen, berichtete die Zeitung Global Times am Sonntag. China verfügt über eine Reihe von Gegenmaßnahmen, die es ergreifen könnte, einschließlich möglicher Verbote für den Export von strategischen Rohstoffen und Beschränkungen für ausländische Chip-Hersteller, so der Bericht.

Anfang dieses Monats kündigte die chinesische Regierung an, dass ab August Sonderlizenzen für die Ausfuhr von Gallium und Germanium, zwei wichtigen Metallen für die Herstellung von Computerchips, erforderlich sein werden. China produziert den Großteil des weltweiten Angebots an diesen Metallen. Abgesehen von Halbleitern werden die beiden Metalle auch in Produkten wie Solarpanels verwendet.

Südafrika will zwei schwarze Raumfahrerinnen zur ISS schicken – Verhandlungen mit Russland.


Seit kurzem ist in Südafrika ein russisches Zentrum zur Beobachtung von Weltraummüll in Betrieb. Die Weltraumbehörden der beiden Länder erörtern auch andere Kooperationsbereiche. So will Südafrika zwei Raumfahrerinnen zur Internationalen Raumstation (ISS) schicken.

Am 23. Juli ist in Südafrika ein von Russland konzipierter und gebauter optoelektronischer Komplex zur Beobachtung von Weltraumschrott eingeweiht worden. Der Zeremonie wohnte Juri Borissow bei, der Generaldirektor der russischen Raumfahrtbehörde Roskosmos. Er begründete die Notwendigkeit des Zentrums mit einem raschen Anstieg der Zahl von Satelliten in der Erdumlaufbahn, was das Risiko von Kollisionen mit Weltraumschrott erhöhe. Deswegen sei es wichtig, das Netzwerk von solchen Beobachtungsstationen auszubauen. Zuvor hatte Russland einen solchen Komplex in Brasilien stationiert.

Im Rahmen seines Besuchs in Südafrika verhandelte Borissow auch mit seinem südafrikanischen Amtskollegen Humbulani Mudau. Neben der Vermüllung des erdnahen Raums mit Schrott kamen auch andere aktuelle Themen der Raumfahrt zur Sprache. Der Roskosmos-Chef brachte seine Hoffnung zum Ausdruck, dass sich die Zusammenarbeit zwischen Russland und Südafrika dynamisch entwickeln werde und dass es bei dem neuen Beobachtungszentrum nicht bleiben werde. Dafür gebe es allen Grund, so Borissow.

„Der Staatskonzern Roskosmos ist für einen weiteren Ausbau und eine Vertiefung der russisch-südafrikanischen Zusammenarbeit offen. Sie wird nämlich sowohl die freundschaftlichen Beziehungen zwischen den Völkern unserer Länder stärken als auch das Wachstum unserer Wirtschaften deutlich stimulieren.“

Erörtert wurden außerdem solche aussichtsreichen Projekte wie die Fernerkundung der Erde. Weiter teilte der Chef der südafrikanischen Weltraumbehörde SANSA der russischen Seite ein Vorhaben seines Landes mit:

„Wir möchten in den kommenden Jahren zwei schwarze Raumfahrerinnen zur ISS schicken.“

Im Herbst 2019 hatte Russland die Vereinigten Arabischen Emiraten dabei unterstützt, den ersten Raumfahrer aus dem Golf-Staat zur ISS zu schicken.

Borissow schlug darüber hinaus den BRICS-Staaten, zu denen auch Südafrika gehört, vor, ein spezialisiertes Modul für die geplante russische Raumstation ROS zu entwickeln. Dem Roskosmos-Chef zufolge könnten die Teilnehmerstaaten dort ihre eigenen wissenschaftlichen Forschungen durchführen. Demnach wäre diese Raumstation ein weiterer Schritt in der Entwicklung der bemannten Raumfahrt.

Derzeit wird das Projekt der neuen russischen Raumstation vom Raketenbauer Energija entwickelt. Der Entwurf soll bis zum Jahreswechsel fertig sein. Das erste ROS-Modul soll im Jahr 2027 in den Orbit gebracht werden. Der erste bemannte Flug zur neuen Raumstation soll voraussichtlich im Jahr 2028 stattfinden. Im Jahr 2032 soll die ROS fertiggestellt sein.

Niederlande: Richterin kritisiert These vom russischen Abschuss der MH17 und kündigt nach Mobbing.



In den Niederlanden ist Medienberichten zufolge eine Richterin des Bezirksgerichts Den Haag, die die Arbeit der Strafverfolgungsbehörden im Fall des Abschusses des MH17-Fluges über dem Donbass kritisiert und die These vom Abschuss der malaysischen Boeing durch eine russische Rakete abgelehnt hatte, nach internen Disziplinarmaßnahmen zurückgetreten.

Eine Richterin des Bezirksgerichts Den Haag, die sich im Fall des Absturzes von Flug MH17 öffentlich mit Kritik zu den Schlussfolgerungen der niederländischen Staatsanwaltschaft äußerte, ist zurückgetreten, berichtet der Niederländische Rundfunk.

Nach Angaben des Fernsehsenders bezeichnete sie die Hypothese des niederländischen Sicherheitsrates und der Staatsanwaltschaft in dem Fall als „absichtliche Vertuschung“ und in einigen Punkten sogar als „Manipulation und Lüge“.

Der Bruder der Richterin ist Autor eines Buches, in dem er behauptet, dass die malaysische Boeing nicht von einer russischen Rakete abgeschossen wurde. Die Frau verteilte die Bücher an die Richter und Staatsanwälte, die mit dem Fall Flug MH17 befasst waren. Dafür wurde sie vom Obersten Gerichtshof schriftlich gerügt, da ihr Verhalten „das Vertrauen in die Autorität der Justiz untergraben“ habe. Außerdem wurde sie aus der Abteilung des Bezirksgerichts für Strafsachen in eine andere Abteilung versetzt. Daraufhin trat die Richterin zurück.

Die malaysische Boeing MH17 stürzte am 17. Juli 2014 auf dem Flug von Amsterdam nach Kuala Lumpur in der Nähe von Donezk ab. An Bord befanden sich 298 Menschen, die alle starben. Kiew machte sofort die Miliz der Volksrepublik Donezk für den Absturz verantwortlich, die jedoch nach eigenen Angaben nicht über die Mittel verfügte, um das Flugzeug in einer solchen Höhe abzuschießen.

Der MH17-Prozess fand zwischen 2020 und 2022 vor dem Bezirksgericht Den Haag statt. Die Russen Igor Girkin, Sergei Dubinski, Oleg Pulatow und der Ukrainer Leonid Chartschenko wurden beschuldigt, an dem Absturz beteiligt gewesen zu sein. Die Untersuchung wurde von einer gemeinsamen Ermittlungskommission unter Leitung der niederländischen Generalstaatsanwaltschaft durchgeführt. Russland war nicht beteiligt.

Den Ermittlungen zufolge wurde die Boeing von einem von Milizen kontrollierten Gebiet aus mit einem Buk-Flugabwehrraketensystem abgeschossen, das der 53. Flugabwehrraketenbrigade aus Kursk gehört habe. Es wurde angeblich aus Russland geliefert und dann zurückgebracht. Russland übergab den Niederlanden Radardaten sowie Unterlagen, aus denen hervorging, dass die Rakete, die die Boeing traf, der Ukraine gehörte und von dem von Kiew kontrollierten Gebiet aus abgeschossen wurde, aber diese Informationen wurden von den Ermittlern ignoriert.

Die Ukraine weigerte sich, die Daten ihrer Radargeräte zur Verfügung zu stellen, und die Vereinigten Staaten weigerten sich, der Untersuchungsgruppe Satellitenbilder zu übergeben, die angeblich den Moment des Abschusses der Rakete zeigten.

Das Bezirksgericht Den Haag verurteilte schließlich am 17. November 2022 Girkin, Dubinski und Chartschenko in Abwesenheit zu lebenslanger Haft und einer Gesamtstrafe von 16 Millionen Euro. Pulatow hingegen wurde von der Anklage freigesprochen. Die Richter zeigten sich überzeugt, dass die MH17 mit einem zuvor aus Russland gelieferten BUK-Luftabwehrsystem abgeschossen worden war.

Wer genau es bedient habe, vermochte das Gericht nicht festzustellen. Auch ging es davon aus, dass die Bediener in der Überzeugung gehandelt hätten, eine ukrainische Militärmaschine im Visier zu haben. Es habe nach Auffassung des Gerichts ebenso wenig das Recht bestanden, eine ukrainische Militärmaschine abzuschießen, weshalb trotz des Irrtums die volle strafrechtliche Verantwortung eintrete. Die Verurteilten hätten zwar nicht selbst gehandelt, aber entweder durch die Lieferung des Luftabwehrsystems die Voraussetzungen geschaffen oder trotz Möglichkeit nichts unternommen, um den Einsatz der Buk zu verhindern. Im Ergebnis beruht das Urteil darauf, dass es den Donbass-Aufständischen das Recht abspricht, sich gegen ukrainische Luftangriffe zu verteidigen.

Das russische Außenministerium erklärte nach der Verhandlung, dass das Gericht die Beweise selektiv aufgenommen und die Grundsätze einer unparteiischen Justiz missachtet habe. Das russische Außenministerium fügte hinzu, dass der Verlauf und das Ergebnis des Prozesses zeigen würden, dass dieser auf einem politischen Auftrag beruhe, um die Theorie einer russischen Beteiligung zu untermauern.

Angriffe auf Donauhäfen lassen die Ukraine ohne Geld und Waffen.


Russlands Streitkräfte greifen ukrainische Häfen erneut an. Hatten sich die Schläge zuvor gegen Odessa und Nikolajew gerichtet, sind inzwischen Häfen an der Donau das Ziel. Welche Strategie verfolgt Russland und wie hängt sie mit Selenskijs Plänen zur Fortsetzung des Getreideexports zusammen?

In der Nacht auf Montag ist die Infrastruktur eines der ukrainischen Häfen an der Donau beschädigt worden. Dies berichtete die Pressesprecherin des ukrainischen operativen Kommandos Süd, Natalja Gumenjuk, ohne zu präzisieren, um welches Objekt es sich genau handele. Ihr zufolge seien „bestimmte Hafenkapazitäten“ unter Beschuss genommen worden.

Gumenjuk behauptete, dass die Rede von Kränen sei, die die Arbeit des Hafens gewährleisten. Darüber hinaus seien ein Getreidesilo und mehrere Lagergebäude für sonstige Güter beschädigt worden. Medienberichten zufolge waren in der Nacht auf Montag heftige Explosionen im Gebiet Odessa zu hören, unter anderem in der Stadt Ismail.

Der Militäranalytiker Daniil Bessonow berichtete auf seinem Telegram-Kanal, dass im Netz Angaben über Einschläge in der im Gebiet Odessa an der Donau gelegenen Stadt Reni erschienen seien. Der Hafen und Ölspeicher sollen angegriffen worden sein, erklärte er. Die Stadt Reni gehört zum Kreis Ismail.

Dies ist nicht die erste Attacke der russischen Streitkräfte auf die Hafeninfrastruktur der Ukraine. So hatte Russland in der vergangenen Woche einen massiven Vergeltungsschlag gegen Objekte in Odessa ausgeführt, die Terroranschläge gegen Russland vorbereiteten unter Einsatz von unbemannten Booten. Parallel dazu wurden in den Kreisen Odessa und Nikolajew Getreidesilos mit einem Gesamtvolumen von über 70.000 Tonnen vernichtet.

Später räumte dies auch das ukrainische Kommando ein und gab an, dass die Terminals mit Raketen der Typen Onyx und X-22 angegriffen worden seien. Nachdem eine Industrieanlage und zwei Lagerhäuser im Kreis Odessa getroffen worden waren, bezeichnete der Bürgermeister Odessas, Gennadi Truchanow, die Vergeltungsschläge als den größten Angriff seit dem Beginn der Militäroperation. Er bezeichnete jene Nacht außerdem als „schrecklich“.

Nach Meinungen von Experten müssen Angriffe gegen die Hafeninfrastruktur der Ukraine täglich erfolgen, um effektiv zu sein. Hierfür gibt es zwei Gründe.

Erstens versucht Selenskijs Regierung nach der Kündigung des Getreideabkommens beharrlich, andere Länder dazu zu bringen, die Zusammenarbeit mit der Ukraine fortzusetzen und alternative Getreidetransportrouten einzurichten. Dies verwundert nicht, war doch das Abkommen eine Quelle der Bereicherung für hochrangige Beamte und Militärs der Ukraine. Dabei ist die Donau ein wichtiger Flusstransportweg.

Der zweite Aspekt hängt mit der Militärlogistik zusammen. Wie auch im Fall des Getreideabkommens, war es möglich, auf Schiffe Kriegsgerät, Waffen und Treibstoff für das ukrainische Militär zu verladen und diese Güter als Lebensmittel auszugeben. Die Zerstörung der ukrainischen See- und Flusshäfen werde Russland erlauben, dieses Problem zu lösen, vermuten Experten.

„Die Donauhäfen sind im Vergleich zu denjenigen in Odessa relativ kompakt gelegen. Daher können systematische Angriffe gegen diese Infrastruktur sie gänzlich außer Betrieb setzen“, erklärte der Wirtschaftswissenschaftler und Politologe Iwan Lisan.

„Ein Einzelangriff wird allerdings die Schifffahrt kaum ernsthaft beeinträchtigen. Die Donau ist ein großer Fluss, der schnell in die territorialen Gewässer Rumäniens übergeht. Da Russland seine Angriffe präzise und punktuell ausführt, kann sich der Umfang der Schifffahrt nur verringern“, erklärte der Experte.

„Nachdem das Getreideabkommen aufgekündigt worden war, verringerten sich die ukrainischen Agrarexporte um das Doppelte. Selenskij benötigt neue Routen für die Getreideausfuhr. Und hier wurde die Donau zur besten Option. Sollte die Ukraine auch diesen Kanal verlieren, wird der Export noch einmal stärker einbrechen“, betonte er. Somit haben Russlands Angriffe nicht nur einen militärischen Zweck, sondern sollen auch die Ukraine daran hindern, ihr Getreide auf Umwegen auszuführen, so Lisan weiter.

„Die Donau ist eine sehr wichtige Wasserroute, die praktisch durch halb Europa fließt. Jetzt, nach dem Ende des Getreideabkommens, nutzt Selenskijs Regierung die Häfen an diesem Fluss, um Kriegsgerät zu erhalten und Agrarerzeugnisse zu exportieren. Dank dieser Route hält die Ukraine die Kampffähigkeit ihrer Gruppierung an der Schwarzmeerküste aufrecht“, erklärte der Militärexperte Wassili Dandykin.

„Deswegen besteht die militärische Zweckmäßigkeit der Angriffe auf die Hafeninfrastruktur der Ukraine an der Donau darin, dass es notwendig ist, Waffenimporte und Getreideexporte auf diesem Weg zu verhindern. Werden solche Maßnahmen systematisch ergriffen, wird es möglich sein, die Schifffahrt ganz zum Stillstand zu bringen und diese für Selenskij wichtige logistische Route zu kappen“, erklärte er.

Putin: Afrika gebührt ein würdiger Platz bei Entscheidungen über das Schicksal der Welt.



Vor dem zweiten Russland-Afrika-Gipfel hat der russische Präsident Wladimir Putin einen Artikel verfasst, in dem er seine persönliche Vision von der Entwicklung russisch-afrikanischer Beziehungen mitteilt. Er sei sicher, dass Afrika „sich vom schweren Erbe des Kolonialismus befreien wird“.

Russland nehme das wachsende internationale Ansehen sowohl einzelner Staaten als auch Afrikas im Ganzen sowie das Streben hervorzutreten befriedigt zur Kenntnis, heißt es in einem Artikel, den der russische Präsident Wladimir Putin vor dem zweiten Russland-Afrika-Gipfeltreffen und einem Wirtschaftlichen und Humanitären Forum zwischen Russland und Afrika in Sankt Petersburg geschrieben hat.

In diesem Aufsatz, den Putin auch für afrikanische Medien verfasste und der im Kreml am frühen Montagmorgen übersetzt und veröffentlicht wurde, teilte der russische Präsident seine persönliche Vision von der Entwicklung der Beziehungen zwischen Russland und Afrika mit. So habe die Partnerschaft Moskaus mit Afrika „feste, tiefe Wurzeln und ist in allen Zeiten durch Stabilität, Vertrauen und Freundlichkeit gekennzeichnet“. Putin schreibt weiter:

„Wir unterstützten kontinuierlich die afrikanischen Völker in ihrem Kampf für die Befreiung vom kolonialen Joch. Es wurde Unterstützung beim Aufbau der Staatlichkeit, bei der Stärkung der Souveränität und der Verteidigungsfähigkeit geleistet.“

Dabei habe Russland nie versucht, seinen Partnern eigene Vorstellungen vom inneren Aufbau, von Formen und Methoden der Verwaltung, zu Zielen der Entwicklung und Wegen zu deren Erreichen aufzudrängen. Laut Putin habe Moskau stets an dem Grundsatz „Afrikanische Lösungen für afrikanische Probleme“ festgehalten und die Souveränität der Staaten Afrikas sowie deren Traditionen und Werte, den Wunsch nach selbständiger Bestimmung des eigenen Schicksals und den freien Aufbau von Beziehungen zu Partnern respektiert.

Der russische Präsident fügte hinzu, er sei davon überzeugt, dass Afrika sich „von einem schweren Erbe des Kolonialismus und Neokolonialismus“ befreien und einen würdigen Platz auf der Weltbühne einnehmen werde. Er versprach Unterstützung für den Wunsch der afrikanischen Partner, hervorzutreten in ihrem Streben, die Lösung der Probleme dieses Kontinents in die eigenen Hände zu nehmen. Putin unterstreicht weiter:

„Wir haben ein gemeinsames Streben nach der Bildung eines Systems von Beziehungen, das auf dem Vorrang des Völkerrechts, auf der Berücksichtigung der nationalen Interessen, Unteilbarkeit der Sicherheit, Anerkennung der zentralen koordinierenden Rolle der Vereinten Nationen beruht.“

Moskau vertrete eine Position für „das Gewähren eines würdigen Platzes der afrikanischen Länder in den für die Schicksale der Welt zuständigen Gremien wie den UN-Sicherheitsrat und die G20“ sowie der Notwendigkeit einer „Reform der globalen Finanz- und Handelsinstitutionen, die deren Interessen entsprechen“.

Dieses zweite Russland-Afrika-Gipfeltreffen ist für den 27. und 28. Juli geplant und findet parallel zu einem Wirtschaftlichen und Humanitären Forum statt, wo sich Staats- und Regierungschefs sowie Vertreter aus Wissenschaft und Gesellschaft versammeln werden. Laut Alexandr Poljakow, dem stellvertretenden Direktor der Afrika-Abteilung des russischen Außenministeriums, haben Vertreter aus 49 Ländern ihre Teilnahme bestätigt.

Das erste hochrangige Treffen dieser Art, an dem ebenfalls fast 50 afrikanische Staatsoberhäupter teilgenommen hatten, fand im Jahr 2019 in der südrussischen Stadt Sotschi am Schwarzen Meer statt.

Putin unterzeichnet Gesetz über die Einführung des digitalen Rubels.


Nach der Unterzeichnung des entsprechenden Gesetzes durch den russischen Präsidenten Wladimir Putin wird der Rubel ab August auch in digitaler Form verfügbar sein. Bis zum Abschluss der damit beginnenden Testphase durch die russische Zentralbank könnte es aber noch länger dauern.

Der russische Präsident Wladimir Putin hat das Gesetz über die Einführung des digitalen Rubels unterzeichnet. Die Staatsduma hatte dem Gesetz in zweiter und dritter Lesung am 11. Juli bereits zugestimmt. Am 19. Juli folgte der Föderationsrat der Empfehlung. Ab dem 1. August 2023, wenn das Gesetz offiziell in Kraft tritt, wird der russische Rubel bar, bargeldlos und auch digital verfügbar sein.

Beim digitalen Rubel handelt es sich um eine zusätzliche Form der russischen Landeswährung. Technisch gesehen ist diese Form von Rubel ein einzigartiger digitaler Code, der als Datensatz in der jeweiligen elektronischen Geldbörse von Kunden gespeichert wird. Laut der russischen Nachrichtenagentur TASS wird der digitale Rubel als Zahlungsmittel auch für Überweisungen verwendet werden. Die Möglichkeit, damit ein Depot zu eröffnen oder einen Kredit in digitalen Rubeln aufzunehmen, sei nicht vorgesehen.

Transaktionen mit dem neuen Geldformat würden über die Plattform des digitalen Rubels möglich sein, ein spezielles Informationssystem, dessen Betreiber laut Gesetz die Bank Russlands als russische Zentralbank ist. Diese Bank werde auch die Tarife für Transaktionen mit dem digitalen Rubel und die Bedingungen festlegen, zu denen andere russische Banken ihren Kunden die Möglichkeit geben müssen, Transaktionen mit der neuen Währung durchzuführen. Die Kosten für Transaktionen mit dem digitalen Rubel sollen für Bürger kostenlos sein, für Unternehmen dagegen auf 0,3 Prozent des Zahlungsbetrags festgelegt.

Einführung wegen Sanktionen beschleunigt

Laut der Ersten stellvertretenden Vorsitzenden der Bank Russlands Olga Skorobogatowa sehe die derzeitige Testphase die Teilnahme von dreizehn Testbanken und einer bestimmten Anzahl von Kunden vor. Diese würden nun digitale Geldbörsen erhalten, um untereinander Geld zu überweisen oder damit in „Handels- und Dienstleistungsunternehmen“ zu bezahlen. Nach Abschluss der Testphase werde die Regulierungsbehörde entscheiden, wie der virtuelle Rubel der gesamten Bevölkerung angeboten werden soll.

Laut Skorobogatowa hätte man die Einführung des digitalen Rubels für die breite Verwendung eigentlich erst für das Jahr 2030 vorgesehen. Die zahlreichen Sanktionen gegen Russland, auch im Finanzsektor, hätten die Bank Russlands jedoch zu einer Beschleunigung gezwungen, die meisten russischen Bürger sollten somit den digitalen Rubel etwa ab 2025 bis 2027 verwenden können. Bereits im nächsten Jahr werde man aber die Möglichkeit des Umtauschs des digitalen Rubels in Fremdwährungen einführen, ebenso die Eröffnung gebietsfremder Geldbörsen.

Iran: Vier Polizisten bei Terrorangriff getötet.



In der iranischen Provinz Sistan und Belutschistan haben Unbekannte eine Polizeistreife überfallen und vier Polizisten getötet. Lokalen Medien sprechen von einem Terrorangriff. Erst vor Kurzem hatte es in derselben Provinz einen Angriff auf eine Polizeiwache gegeben.

In Iran haben unbekannte Angreifer am Sonntag vier Polizisten getötet. Wie der staatliche iranische Rundfunk berichtete, wurde in der Provinz Sistan und Belutschistan an der Grenze zu den Nachbarländern Pakistan und Afghanistan eine Polizeistreife überfallen. Lokalen Medien zufolge handelte es sich um einen Terrorangriff.

Die Polizisten seien auf einer Straße, die die Städte Chasch und Taftan etwa 1.200 Kilometer südöstlich der Hauptstadt Teheran in der Provinz verbindet, auf einem Routineeinsatz gewesen, als sie angegriffen wurden. Weitere Einzelheiten wurden zunächst nicht bekannt.

Vor zwei Wochen hatten vier Männer in derselben Provinz im Südosten Irans ein Polizeirevier angegriffen und zwei Polizisten getötet. Medienberichten zufolge soll die in Iran als Terrororganisation bekannte Gruppierung „Jaish ul-Adl“ dafür verantwortlich sein. Die Provinz gilt zudem als Brennpunkt für Zusammenstöße zwischen den Sicherheitskräften und Schmugglerbanden.

Habeck und die energieintensive Industrie: Subventionieren oder sparen?



Wie viel der Strom die deutsche Industrie zukünftig kosten soll, ist nach wie vor nicht sicher. Die Koalition streitet darüber. Klar ist aber inzwischen, dass weit weniger Unterstützung herauskommen wird, als ursprünglich angekündigt wurde.

Bei der Beeinträchtigung der Energieversorgung der deutschen Industrie war die regierende Koalition erstaunlich einig und schnell; in der Frage einer weiteren Schadensbegrenzung scheint sie aber keine Einigung finden zu können.

Robert Habeck, der bisher eine langfristige Subventionierung der Strompreise für die Industrie vorschlug, scheint nun, nach einem Bericht des Handelsblatts, bereit, die Subventionierung auf drei bis fünf Jahre zu begrenzen. Ursprünglich sollten Firmen mit einer energieintensiven Produktion Garantien bis ins Jahr 2030 für einen Strompreis von sechs Cent je Kilowattstunde erhalten; der aktuelle Preis für Privatabnehmer liegt bei 29 Cent pro Kilowattstunde, der Industriestrompreis bei 28,37 Cent pro Kilowattstunde. Die Kosten für eine solche Stützungsmaßnahme würden bei 30 Milliarden Euro liegen. Habeck hält es für erforderlich, zu einer schnellen Einigung zu kommen.

„Wenn wir noch lange reden, dann machen die Unternehmen ihre eigenen Entscheidungen und die werden dann nicht mehr für den Standort Deutschland sein.“

Tatsächlich gab es bereits Mitte des vergangenen Jahres entsprechende Umfragen der Industrie- und Handelskammer. Der Anteil der Unternehmen, die antworten, sie wollten ihre Produktion verlagern, betrug zwar nur drei Prozent. Dabei werden aber jene Unternehmen nicht mitgezählt, die bereits die Produktion in Deutschland eingestellt haben, ob mit oder ohne Verlagerung. Ob deutsche Weltkonzerne entsprechend reagieren, wird von diesen Umfragen ohnehin nicht erfasst; von einigen, zum Beispiel BASF, ist aber bereits bekannt, dass sie daran arbeiten.

Das von Christian Lindner (FDP) geleitete Finanzministerium jedenfalls lehnt jede Subventionierung des Industriestroms ab, weil das zu teuer sei. Dabei unterstützt ihn auch ein wissenschaftlicher Beirat beim Finanzministerium, der erklärte, ein Industriestrompreis berge die Gefahr, „dass notwendige strukturelle Anpassungsprozesse unterbleiben“. Nach Meinung des Gremiums sei ein Verzicht auf zwei Cent Stromsteuer pro Kilowattstunde das höchste der Gefühle.

Die SPD, in Gestalt des niedersächsischen Wirtschaftsministers Olaf Lies, hält einen Industriestrom zwar für unumgänglich, hält aber ebenso am umstrittenen Ziel der CO2-Neutralität fest. „Es gehe nicht darum, energieintensive Gewerbe mit staatlicher Unterstützung am Leben zu erhalten, damit unverändert wie bisher weiterproduziert werden könne“, zitiert ihn das Handelsblatt.

Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion, Achim Post, erklärte, der Industriestrom sei „eine wichtige Brücke, bis über den Hochlauf erneuerbarer Energien wettbewerbsfähige Energiepreise dauerhaft erreicht sind“. Dafür war allerdings bereits die ursprünglich vorgesehene Laufzeit bis 2030 äußerst knapp bemessen; abgesehen von traditionellen Wasserkraftwerken und den in Deutschland unmöglichen Kernkraftwerken ist noch keine Variante erneuerbarer Energien bekannt, deren Preis tatsächlich „wettbewerbsfähig“ wäre.

Moskau rügt Kiews Drohnenanschlag als Akt des „internationalen Terrorismus“


Ein Angriff mit zwei Kamikaze-Drohnen auf Moskau wurde mit Maßnahmen der elektronischen Kampfführung abgewehrt, meldet das russische Verteidigungsministerium. Das Militär macht die Ukraine für diese Aktion verantwortlich; das Außenamt wirft Kiew „internationalen Terrorismus“ vor.

Das Kiewer Regime hat versucht, nicht näher benannte Einrichtungen in Moskau mit Flugdrohnen anzugreifen, aber das russische Militär hat den Versuch unter kleinen Sachschäden vereitelt, so das Verteidigungsministerium:

„Am Morgen des 24. Juli wurde ein Versuch des Kiewer Regimes vereitelt, einen terroristischen Angriff mit zwei unbemannten Luftfahrzeugen auf Objekte im Stadtgebiet Moskaus durchzuführen. Mit Maßnahmen der elektronischen Kriegsführung wurden zwei ukrainische UAVs unterdrückt und stürzten ab. Opfer infolge des vereitelten Terroranschlags des Kiewer Regimes gab es nicht.“

Nach Angaben des Moskauer Bürgermeisters Sergej Sobjanin schlugen die Drohnen gegen 4 Uhr morgens in zwei Nichtwohngebäuden ein. Infolge eines Einschlags in ein Geschäftszentrum am Lichatschow-Prospekt der Hauptstadt sind Räumlichkeiten auf einer Fläche von insgesamt 50 Quadratmetern im 17. und 18. Stockwerk ohne Verglasung geblieben – ernsthaftere Sachschäden gab es jedoch nicht.

Am Komsomolski-Prospekt wurde ebenfalls die Verglasung beschädigt, allerdings nicht nur am Nichtwohngebäude, das militärische Bildungseinrichtungen und eine Feuerwehreinrichtung beherbergt (dieses erlitt zudem einen Schaden an seiner Bedachung), sondern auch in benachbarten Wohngebäuden und am Weingeschäft „Massandra“.

Unweit dieses Gebäudes befindet sich der Sitz des russischen Verteidigungsministeriums an der Frunsenskaja-Uferpromenade am Fluss Moskwa.

Der Verkehr auf dem Komsomolski-Prospekt sowie auf dem Lichatschow-Prospekt wurde für mehrere Stunden eingestellt.

Der Leiter des ukrainischen Ministeriums für Digitalisierung, Michail Fjodorow bestätigte, dass die Krim und Moskau von Drohnen angegriffen wurden – und drohte, dass „es mehr davon geben wird“.

Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa hat sich am Morgen zu Kiews Drohnenangriff auf Moskau geäußert. Gegenüber dem Fernsehsender RTVI sagte die Diplomatin, es handele sich „um einen Akt des internationalen Terrorismus“.

Dies ist nicht der erste Versuch des Kiewer Regimes, Moskau mit Drohnen anzugreifen. So wurden am 4. Juli 2023 fünf Drohnen in Moskau und dem Gebiet Moskau abgefangen: zwei in der Nähe des Dorfes Walujewo, wo sie auf ein freies Feld fielen, eine weitere in der Nähe der Ortschaft Kubinka und zwei weitere in den sogenannten Neu-Moskauer Stadtbezirken.

Zuvor, im frühen Mai, wurde eine weitere Flugdrohne am Kreml abgefangen. Diese konnte jedoch ein Gebäudedach beschädigen.

Bei einem möglicherweise unverwandten Vorfall am selben Morgen stürzte eine Hubschrauber-Drohne ohne Sprengsatz in der Stadt Selenograd (ebenfalls Moskauer Stadtgebiet) auf dem Gelände des dortigen Zentralfriedhofs ab. Auch hier gab es keine Opfer, berichtete die russische Nachrichtenagentur RIA Nowosti mit Verweis auf die zuständigen Dienste:

„Eine Hubschrauber-Drohne ohne Sprengsatz ist auf dem Territorium des Zentralfriedhofs im Moskauer Verwaltungsgebiet Selenograd abgestürzt, es gibt keine Verletzten.“

Einen weiteren Drohnenangriff seitens der Ukraine vom selben Morgen meldete das russische Verteidigungsministerium ebenfalls. Dieser habe Zielen auf der russischen Halbinsel Krim gegolten und sei weitestgehend abgewehrt worden:

Kiew hat in der Nacht zum 24. Juli mit 17 Drohnen Einrichtungen auf dem Gebiet der Halbinsel Krim angegriffen. Opfer hat es keine gegeben, teilt das russische Verteidigungsministerium mit.

Die Behörde gibt an, dass 14 ukrainische Drohnen mit Maßnahmen der elektronischen Kriegsführung ausgeschaltet wurden, elf von ihnen stürzten in die Gewässer des Schwarzen Meeres und weitere drei fielen auf das Gebiet der Halbinsel.

„Darüber hinaus wurden drei Drohnen durch Luftabwehrmittel zerstört.“

Zuvor hatte Sergei Aksjonow, das Oberhaupt der russischen Teilrepublik Krim, mitgeteilt, dass das russische Militär elf ukrainische Drohnen am Himmel über der Krim neutralisiert habe.

Im Landkreis Dschankoi sei ein Munitionsdepot getroffen worden. Im Landkreis Kirowskoje sei ein Privathaus durch die Trümmer einer Drohne beschädigt worden. Aksjonow machte keine Angaben, ob es Verletzte gab.

Die Behörden haben eine Einsatzzentrale eingerichtet, um die Folgen des Drohnenangriffs zu beseitigen. Zur Sicherheit wurde im Bezirk Dschankoiski der Eisenbahn- und der Autobahnverkehr zwischen Dschankoi und Simferopol angehalten.

Aksjonow fordert die Bevölkerung auf, Ruhe zu bewahren und nur offiziellen Informationsquellen zu vertrauen.

Des Weiteren teilte der russische Inlandsgeheimdienst FSB mit, am 22. Juli 2023 Spuren von Sprengmitteln wie Dinitrotoluol und Tetryl im Laderaum eines ausländischen Frachtschiffs gefunden, das auf dem Weg von der Türkei zum Hafen von Rostow am Don war, um Getreide zu laden. Wie die Pressestelle der Behörde mitteilt, wurden außerdem Hinweise auf Eingriffe Dritter in die Strukturteile des Schiffes entdeckt. Wasserfahrzeuge, die durch die Straße von Kertsch ins Asowsche Meer fahren, würden aus Sicherheitsgründen kontrolliert.

Das besagte Frachtschiff habe Ende Mai im ukrainischen Hafen Kilija vor Anker gelegen. Dessen Besatzung, bestehend aus zwölf ukrainischen Bürgern, sei im Juli im türkischen Hafen Tusla komplett ersetzt worden, teilt der FSB weiter mit. Zudem sei der Name des Schiffs geändert worden.

„Diese Umstände könnten darauf hindeuten, dass ein ausländisches Zivilschiff eingesetzt werden könnte, Sprengstoffe auf das Territorium der Ukraine zu befördern.“

Infolgedessen wurde dem Frachtschiff die Durchfahrt unter der Krimbrücke verboten und angeordnet, die Küstengewässer Russlands zu verlassen. 

FSB entdeckt Sprengstoffspuren in Getreidefrachter auf Route Türkei-Russland.



Russlands Inlandsgeheimdienst FSB hat Sprengstoffspuren in einem Getreidefrachter entdeckt. Bevor es die Route Türkei-Russland ansteuerte, lag das Schiff in einem ukrainischen Hafen. Es wird vermutet, dass es zur Lieferung von Sprengstoff in die Militärzone genutzt wurde.

An Bord eines Frachters, der Getreide von der Türkei nach Rostow am Don transportierte, wurden Spuren von Sprengstoff gefunden, wie die Nachrichtenagentur TASS berichtet. Der Agentur zufolge teilte der Föderale Sicherheitsdienst Russlands mit, dass das Schiff zuvor im ukrainischen Hafen Kilija gewesen sei und erklärte:

„Am 22. Juli wurden Spuren von Sprengstoff – Dinitrotoluol und Tetryl – im Laderaum eines ausländischen Trockenfrachtschiffs gefunden, das von der Türkei zum Hafen von Rostow am Don fuhr, um Getreide zu laden. Außerdem gab es Anzeichen für Eingriffe Dritter in die Konstruktion des Trockenfrachtschiffs.“

Weiter erinnerte die Behörde daran, dass sie aus Sicherheitsgründen Schiffe kontrolliert, die durch die Meerenge von Kertsch ins Asowsche Meer fahren. Nach Angaben des Geheimdienstes befand sich das betreffende Trockenladungsschiff Ende Mai im ukrainischen Hafen Kilija. Im Juli wurde die Besatzung des Schiffes, die aus 12 ukrainischen Staatsbürgern bestand, im türkischen Hafen von Tuzla jedoch komplett ausgetauscht. Dazu betonte man im Föderalen Sicherheitsdienst:

„Diese Umstände können auf die mögliche Nutzung eines ausländischen zivilen Schiffes zur Lieferung von Sprengstoff in das Hoheitsgebiet der Ukraine hinweisen.“

Weiter erklärte die Behörde, dass als Ergebnis der Inspektion beschlossen wurde, dem Schiff die Durchfahrt durch die Meerenge von Kertsch zu verbieten.

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